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Veröffentlicht am Mittwoch, 23. Mai 2012 12:48

Klage stoppt vorerst den Bau für das DAV Kletterzentrum Berlin

Das Verwaltungsgericht Berlin hat Anfang Mai auf Antrag eines kommerziellen Kletterhallenbetreibers aus Berlin (Magic Mountain) in einer einstweiligen Anordnung einen Baustopp für das DAV Kletterzentrum Berlin verhängt. Begründet wird die Anordnung damit, dass die mit dem Land Berlin vereinbarte Pacht für das DAV-Grundstück im SportPark Poststadion eine nach Europarecht nicht zulässige Beihilfe darstellen und somit zu einer Wettbewerbsverzerrung führen könnte.

Aus Sicht des DAV Sektion Berlin ist das Gegenteil der Fall:

Die Pacht wurde auf Grundlage des Berliner Sportförderungsgesetzes und der darauf basierenden Sportanlagennutzungsverordnung berechnet. Der DAV Sektion Berlin e.V. erfüllt seit Jahrzehnten die Anforderungen des Gesetzes und ist vom Bezirk als förderungswürdig anerkannt.
Das DAV Kletterzentrum wird zudem eine Vereinshalle zur nicht-gewerblichen Nutzung durch die Sektionsmitglieder sein. Es wird somit kein allgemeiner Marktzugang bestehen, der zu einer Wettbewerbsverzerrung führen könnte.

Gegen die vorliegende Entscheidung des Gerichts hat das Land Berlin als Beklagter wie auch die Sektion als Beigeladener Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt. Wir gehen davon aus, dass der Baustopp kurzfristig wieder aufgehoben wird.

Unter dem Strich bleibt die ernüchternde Erkenntnis, dass die Sektion Berlin des DAV von einem seiner eigenen Mitglieder (Betreiber einer kommerziellen Kletterhalle) daran gehindert werden soll, eine Kletterhalle für seine rund 10.000 Mitglieder zu errichten. Wenn man bedenkt, dass der Verein das DAV Kletterzentrum nicht-gewerblich betreiben, Vereinsleben und Ehrenamt fördern und zudem eine wichtige soziale Schnittstelle für Sport- und Jugendarbeit im Bezirk Mitte übernehmen möchte, ist das ein bemerkenswerter Vorgang.

Christoph Linden, Referent für Öffentlichkeitsarbeit
für den Lenkungskreis Kletterzentrum